Freitag, 18. März 2022
13.15 – 17.45 Uhr
in Zusammenarbeit mit
SIfJ Schweizerisches Institut für Judikative
Richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Europa und in der Schweiz: Handlungsbedarf und -möglichkeiten
Die 1. Basler Tagung „Judikative“ von 2021 hatte sich mit der richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung befasst. Diese sind Voraussetzung für die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte und damit wichtige Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaats. Die Tagung gab einen Überblick dazu, was es braucht, damit diese Balance stimmt, und wo, wodurch und in welcher Weise das Gleichgewicht gestört wird, und es wurde diskutiert, was sich gegen die verschiedenen Gefährdungen dieser rechtsstaatlichen Prämissen tun lässt.
Die 2. Tagung schloss daran an. Erörtert wurde, in welche Richtung sich die Situation der Judikative im vergangenen Jahr entwickelt hat, welche Massnahmen ergriffen wurden und wo immer noch – oder neu – Handlungsbedarf besteht.
Im ersten Teil der Tagung erläuterten ehemalige europäische Höchstrichter, die im internationalen Recht wissenschaftlich tätig sind, wie die richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in ihren (ehemaligen) Gerichten heute und für die Zukunft gewährleistet werden, und welche Schlüsse daraus mit Blick auf Europa gezogen werden können.
Im zweiten Teil befassten sich ausgewiesene Referentinnen und Referenten mit der Frage, wie es in der Schweiz nach der Ablehnung der Justizinitiative mit der Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit weitergehen soll und kann. Dabei trug wiederum auch ein „Blick von aussen“ zur Information und Diskussion in der Schweiz bei.
Beide Teile wurden je mit einer Paneldiskussion, in welche auch die Teilnehmenden der Tagung einbezogen wurden, vertieft und abgeschlossen.
Die Organisatoren
Die Tagung „Richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Europa und in der Schweiz: Handlungsbedarf und –möglichkeiten“ wurd an der Juristischen Fakultät Basel in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Institut für Judikative organisiert.
Die Tagung richtete sich an Juristinnen und Juristen, Politikerinnen und Politiker und andere an der Organisation des demokratischen Rechtsstaates und der Judikative Interessierte.